Das Gebrauchsmuster stellt eine Ausgleichsölpumpe für Membrankompressoren mit klareren Wirkungen, technischen Spezifikationen und Vorteilen bereit. Im Folgenden werden die technischen Spezifikationen dieses Gebrauchsmusters systematisch beschrieben. Die beschriebenen Ausführungsformen stellen selbstverständlich nur einen Teil der Ausführungsformen dieses Gebrauchsmusters dar. Gemäß den Ausführungsformen dieses Gebrauchsmusters fallen alle anderen Implementierungsmethoden, die von branchenüblichen Fachleuten ohne kreative Leistung erzielt werden, unter den Schutzumfang dieses Gebrauchsmusters.
Das Gebrauchsmuster betrifft eine Ausgleichsölpumpe für einen Membrankompressor. Diese umfasst ein Ölpumpengehäuse 1. Der untere Flansch des Ölpumpengehäuses 1 ist mit einem Öleinlassventil 2 verbunden, und eine Seite des Ölpumpengehäuses 1 weist eine Öleinlassöffnung 3 auf. Auf der gegenüberliegenden Seite der Öleinlassöffnung 3 ist am Ölpumpengehäuse 1 ein Ölauslassventil 4 angebracht, und am oberen Ende des Öleinlassventils 2 befindet sich ein Ölauslassventil 4. Die Oberkante des Ölauslassventils 4 ist mittels einer Torsionsfeder 6 mit einem Kolben 7 verbunden. An der Seite des Öleinlassventils 2 befinden sich zwei O-förmige Dichtringe 8. Zwischen dem oberen Anschluss des Öleinlassventils 2 und der inneren Stufenfläche des Ölpumpengehäuses 1 ist eine Dichtung 9 zur Abdichtung angeordnet.
Das obere Ende des Ölpumpenkörpers 1 ist mit einer Kolbenhülse 10 versehen, deren Oberseite mit einer Kolbendichtung 11 ausgestattet ist. Die Kolbendichtung 11 ist mittels einer Kreuzschlitzschraube 12 mit dem Ölpumpenkörper 1 verbunden. Der Kolben 7 befindet sich innerhalb der Kolbenhülse 10 und ist darin beweglich. Zwischen Kolbenhülse 10 und Kolben 7 dichtet ein J-förmiger Dichtring 8 ab.
Die untere Schraube des Einlassventils 2 ist mit einer Klemmhülse 14 verbunden. Die darüber liegende Klemmkappe 14 dient zur Befestigung des Öleinlassventils 2. Zwischen der Klemmkappe 14 und dem unteren Anschluss des Ölpumpengehäuses 1 befindet sich eine zweite Dichtung 15. Das Ölpumpengehäuse 1 ist außerdem mit einem Federsitz 17 ausgestattet, der zwischen dem Ölauslassventilanschlag 5 und der Torsionsfeder 6 angeordnet ist.
Während der Bewegung des Kolbens 7 strömt Öl durch die Einlassöffnung 3 in den Druckraum 16 am unteren Ende des Kolbens, abhängig von der Schaltstellung des Einlassventils 2 und des Ablassventils 4. Bei der Abwärtsbewegung des Kolbens 7 wird das komprimierte Öl im Druckraum 16 über das Ablassventil 4 abgelassen. Befindet sich der Kolben 7 im Aufwärtshub, ist das Ölablassventil in der vierten Stufe geöffnet, und komprimiertes Öl strömt in den Druckraum 16. Befindet sich der Kolben 7 im Abwärtshub, ist das Ölablassventil in der vierten Stufe geschlossen, und das Kompressoröl wird über das Ölablassventil 4 aus dem Druckraum 16 abgelassen.
Beim Ölleckageprozess besteht die Möglichkeit einer Ölleckage, wenn der Druck zu hoch ist. Die technischen Spezifikationen für die Anordnung der Dichtungsringe auf der Oberseite des Einlassventils 2 können eine unzureichende Ölleckage wirksam verhindern.
Das Gebrauchsmuster ist nicht auf die oben genannten Ausführungsmethoden beschränkt. Fachleute in dieser Branche können verschiedene andere, vom Gebrauchsmuster inspirierte Warenformen erhalten. Ungeachtet etwaiger Änderungen im Aussehen oder in der Struktur fallen jedoch alle technischen Spezifikationen, die mit den in dieser Anmeldung angemeldeten Spezifikationen identisch oder diesen ähnlich sind, unter den Schutzbereich dieses Gebrauchsmusters.
Veröffentlichungsdatum: 19. September 2023